Während Israel sich durch die unvorhersehbaren Folgen der Umbrüche in der Region, die Politik und das Atomprogramm der Islamischen Republik Iran oder die Aufrüstung von Hamas und Hisbollah in einer Situation der Unsicherheit und existenziellen Bedrohung sieht, wächst aus Deutschland und Europa der Druck auf Israel. Der israelische Siedlungsbau wird im Westen als Haupthindernis auf dem Weg zum Frieden gesehen. Gleichzeitig werden Forderungen nach einem Ende der Gaza-Blockade oder nach Aufnahme von Verhandlungen mit der Hamas lauter, zahlreiche Kampagnen betreiben die Delegitimation Israels als jüdischem Staat.

Die palästinensischen Pläne zur Anerkennung eines Staates in den Grenzen von 1967 durch die UN-Vollversammlung im September 2011 könnte die Blockade für eine Zwei-Staaten-Lösung durch Verhandlungen bedeuten, wie sie als Friedensprozess jahrelang international gefordert und gefördert wurde. Gewalttätige Angriffe häufen sich in den vergangenen Wochen. In der Westbank wurde im März 2011 eine jüdische Familie brutal ermordet, kurz danach explodierte eine Bombe in Jerusalem und die Bewohner Südisraels sind wieder unter massiven Beschuss durch Raketen aus Gaza geraten, ein Schulbus wurde jüngst gezielt angegriffen und getroffen. Israelische Verteidigungs- und Abschreckungsmaßnahmen im dichtbesiedelten Gazastreifen fordern auch zivile Tote und werden als „Massaker“ dargestellt.

Einerseits scheint also eine weitere militärische Eskalation wahrscheinlicher zu werden, und das radikal anti-israelische Lager um den Iran sieht sich von der Entwicklung im Nahen Osten gestärkt und ermutigt. Andererseits richten sich die Aufstände in der Region vor allem gegen Unfreiheit, Korruption, Perspektivlosigkeit und andere Missstände im eigenen Land, während der israelisch-palästinensische Konflikt keineswegs die zentrale Rolle einnimmt, die von westlichen Experten wie arabischer Propaganda jahrelang behauptet wurde. Bisher ist allerdings noch keine klare israelische Strategie erkennbar, die demokratischen Bestrebungen in der arabischen Welt zu nutzen, um die israelisch-arabischen Beziehungen zu verbessern.

Die internationale Gemeinschaft drängt zunehmend auf eine schnelle und endgültige Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Doch welche Lösungswege stehen in dieser Situation überhaupt offen, und was sind die größten Hindernisse? Hat sich die PA von der langjährigen Lösungsformel „Land gegen Frieden“ durch die Verfolgung einseitiger Schritte verabschiedet? Welche Rolle kann und soll die EU spielen? Was bedeutet die „besondere Verantwortung“ Deutschlands für Israel konkret? Über diese und weitere Fragen werden im Rahmen der Berlin Middle East Talks (BEMET) zwei langjährige Kenner der Thematik eine engagierte Debatte führen, zu der wir Sie herzlich einladen.

Ort: Robert-Koch-Saal, Dorotheenstr. 96, 10117 Berlin

Anmeldung:  info@mideastfreedomforum.org

Kosten: 3,- €

Veranstalter: Mideast Freedom Forum