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Zersetzung der Demokratie

31.August 2011 | Pressemitteilung | Gemeinde, Politik

Pressemitteilung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin vom 30. 08. 2011

Am 27. 08. 11 fand am Kurfürstendamm die Al Quds (arabisch: Jerusalem) Demonstration statt. Seit 1979 folgen islamistische Organisationen weltweit am Ende des Fastenmonats Ramadan dem Aufruf zu einer Machtdemonstration des politischen Islam. Dieser Aufruf wird von den iranischen Machthabern gesteuert. Gegründet wurde der Al Quds Tag von Ajatollah Khomeini nach seiner Machtergreifung.   

Mitglieder der Jüdischen Gemeinde und anderer Organisationen beteiligten sich an der Gegenkundgebung am Joachimstaler Platz. So setzten sie ein Zeichen gegen die Verletzung der Menschenrechte im Iran, gegen das Ziel der Islamisten, dem Staat Israel das Existenzrecht abzusprechen und machten deutlich, dass der Iran mit einer Atombombe nicht nur Israel, sondern die gesamte Region Nahost und damit auch den Westen bedrohen würde.

Wir sind schockiert, dass die Al-Quds Demonstration überhaupt in Berlin stattfinden darf, denn sie hat eindeutig volksverhetzenden Charakter. Dazu kommt, dass sie ausgerechnet am Kurfürstendamm, dem zentralen Punkt der westlichen Innenstadt,  erlaubt wird. Viele Teilnehmer der Gegendemonstration empfanden es daher als besonders bitter, eingezäunt zu werden, während wenige Meter entfernt schreiende und beleidigende Demonstranten in Ruhe vorbeimarschierenden konnten.

Von führenden politischen Kräften waren bei der Gegendemonstration nur der Landesvorsitzende der Linkspartei, Klaus Lederer, und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau vertreten.

Alle beigefügten Fotos sind kostenpflichtig, Copyright Burghard Mannhöfer, fotos@queer-kopf.de, Tel: 0177 – 71 89 71 0, www.queer-kopf.deAlle beigefügten Fotos sind kostenpflichtig, Copyright Burghard Mannhöfer, fotos@queer-kopf.de, Tel: 0177 – 71 89 71 0, www.queer-kopf.deAlle beigefügten Fotos sind kostenpflichtig, Copyright Burghard Mannhöfer, fotos@queer-kopf.de, Tel: 0177 – 71 89 71 0, www.queer-kopf.deAlle beigefügten Fotos sind kostenpflichtig, Copyright Burghard Mannhöfer, fotos@queer-kopf.de, Tel: 0177 – 71 89 71 0, www.queer-kopf.deAlle beigefügten Fotos sind kostenpflichtig, Copyright Burghard Mannhöfer, fotos@queer-kopf.de, Tel: 0177 – 71 89 71 0, www.queer-kopf.de

Zum Verständnis: Die Al Quds Demonstration ruft in erster Linie zur„Befreiung" Jerusalems für die Muslime und zur Vernichtung Israels auf. In Wirklichkeit richtet sich ihr Hass eigentlich gegen die westliche Welt und ihre Werte. Am 27. 08. marschierten daher auch Männer und Frauen in getrennten Blöcken (Foto 1). Kinder und Jugendliche riefen erschreckende Verwünschungen und Drohungen (Foto 2). Fahnen mit Symbolen der Hisbollah, in verschiedenen Ländern als Terrororganisation eingestuft, wurden öffentlich gezeigt (Foto 3).

In Deutschland ist es per Gesetz verboten, Hakenkreuze und andere Symbole der Nationalsozialisten öffentlich zur Schau zu tragen oder rassistische Hetze zu betreiben. Die gleichen Gesetze sollte für die Symbole von Terrororganisationen angewandt werden, die ebenso zu Völkermord und Hass gegen ein Volk aufrufen. 

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin fordert deshalb ein Verbot derartiger demokratiefeindlicher Demonstrationen. Wenn es nicht möglich sein sollte, sie zu untersagen, sollten sie auf keinen Fall an einem derart prominenten Platz stattfinden. Es ist ein Skandal, dass Islamisten unter Polizeischutz auf Kosten des Steuerzahlers ein solcher Rahmen geboten wird.

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