05.Januar 2014 | Beiträge – jüdisches berlin | Gemeinde

Liebe Gemeindemitglieder,

in den letzten zwanzig Jahren ist unsere Gemeinde nur um eine einzige Institution gewachsen: Während meiner ersten Amtszeit hatte ich die Ehre, die sephardische Synagoge »Tiferet Israel« miteröffnen zu dürfen. Eine neue Gemeindeinstitution in zwanzig Jahren ist eindeutig zu wenig. Denn jüdisches Leben in Berlin hat sich entwickelt, allerdings zu großen Teilen außerhalb unserer Einheitsgemeinde.

Warum aber ist es den Gemeindeführungen seit zwei Jahrzehnten nicht gelungen, Konzepte zu entwickeln und umzusetzen, die den gewachsenen Anforderungen genügen und den Bedürfnissen der Mitglieder entsprechen? Ein entscheidender Grund dafür sind kontinuierliche Streitigkeiten zwischen Gemeindeführung und Opposition. Allzu häufig verstehen Repräsentanten unter Oppositionspolitik permanente Blockadepolitik.

Auseinandersetzungen dieser Art gehen stets auf Kosten aller Mitglieder. Und wenn sich Zwei streiten, freut sich der Dritte. Zum Beispiel die Kulturverwaltung des Landes Berlin. Durch ständige interne Querelen haben es alle Vorstände der letzten zwanzig Jahre versäumt, auf die Einhaltung des Staatsvertrages zu achten. So wurde der Gemeinde ein immenser finanzieller Schaden zugefügt. Das Traurige hierbei ist, dass die Kulturverwaltung über Jahrzehnte bewusst zu geringe Zahlungen geleistet hat. Aufgrund fortdauernder Gemeindestreitigkeiten konnte man sich schließlich darauf verlassen, nicht auf zu geringe Zahlungen angesprochen zu werden.

Durch die intensive Diskussion mit der Kulturverwaltung haben wir jetzt erstmalig die Chance, die Höhe der uns zustehenden Leistungen aus dem Staatsvertrag genau festlegen zu lassen. Wenn uns nach der jahrelangen Falschberechnung des Staatszuschusses künftig die höheren Beträge zugutekommen, dann endlich können die Gemeinde und ihre Institutionen auch wieder wachsen. Meine Ausführungen dazu während der Repräsentantenversammlung (RV) im September 2013 wurden von der Opposition, so schien es mir, zustimmend zur Kenntnis genommen. Es gab keinerlei Nachfragen oder Kommentare dazu. Vielleicht war es vermessen von mir, dies als Zeichen einer sich anbahnenden Zusammenarbeit anzusehen. Schließlich weiß auch die Opposition, dass es gegenüber der Kulturverwaltung leichter ist, höhere Zahlungen durchzusetzen, wenn die Repräsentanten gemeinsam die Einhaltung des Staatsvertrages erbitten.

Ich freue mich übrigens auch, keine Kritik von Seiten der Opposition zu hören, unseren Lehrern, Erziehern, ja, allen Mitarbeitern der Gemeinde erstmals seit mehr als zehn Jahren eine dreiprozentige Lohnerhöhung ermöglichen zu können. Diese Maßnahme war längst überfällig und nur durch eine vernünftige und durchdachte Finanzpolitik möglich.

Diese positiven Entwicklungen werden nun leider wieder durch die Opposition gestört. Am 18. Januar 2013 hat sich unter großem Medienrummel die »Neuwahlinitiative 2013« zur Abwahl des Vorstands gegründet. Diese Kampagne war ursprünglich auf zwei Monate angelegt, seitdem ist fast ein Jahr vergangen. Am 16. Dezember wurden nun im Büro des RV-Präsidiums 1904 Anträge eingereicht. Diese Anträge stimmen mich sehr traurig, da es stets mein Ziel war, möglichst viele Gemeindemitglieder von unserer Arbeit zu überzeugen. Das Präsidium der RV prüft die Anträge nun. Vorgezogene Neuwahlen noch vor der Sommerpause sind also durchaus möglich.

Die KOACH-Fraktion würde sich jedoch durch einen Wahlkampf von ihrer Arbeit für die Gemeinde nicht ablenken lassen. Schließlich darf ein Wahlkampf nicht zu Lasten der Gemeindemitglieder geführt werden. Dringende Aufgaben stehen an und müssen gemeinsam angegangen und gelöst werden. Ich nenne hier nur die fehlende Sekundarschule, den notwendigen neuen Kindergarten, die Sanierung des Pflegeheims.

Diese Aufgaben erfordern eine verantwortungsvolle Zusammenarbeit aller Kräfte in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin. Unsere Gemeinde muss einig sein, um erfolgreich wachsen zu können. Nur so bleiben wir auf Dauer öffentlich wahrnehmbar.
Ihr Dr. Gideon Joffe